Allgemeine Geschäftsbedingungen


Diese AGB wird zwischen Ihnen und der TRUECARE IT- und Projektmanagementgesellschaft mbH ("TRUECARE") geschlossen. PRICONA ist eine Marke der TRUECARE.

Wenn Sie dieser Vereinbarung nicht als Einzelperson, sondern im Namen Ihres Unternehmens oder Organisation zustimmen, dann bedeutet "Kunde" oder "Sie" Ihr Unternehmen oder Organisation, und Sie binden Ihr Unternehmen oder Organisation an diese Vereinbarung. TRUECARE kann diese Vereinbarung vorbehaltlich der Bedingungen in 10.2 (Änderungen dieser Vereinbarung) anpassen.

Indem Sie auf den "Ich stimme zu" (oder einen ähnlichen Button) klicken, der Ihnen zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung angezeigt wird, oder indem Sie TRUECARE-Produkte verwenden oder darauf zugreifen, geben Sie Ihre Zustimmung, an diese Vereinbarung gebunden zu sein.


1 Geltungsbereich

Diese Vereinbarung gilt für alle erworbenen TRUECARE Produkte. Diese Vereinbarung regelt Ihren Erstkauf sowie alle zukünftigen Käufe, die Sie unter Bezugnahme auf diese Vereinbarung tätigen. Diese Vereinbarung beinhaltet unsere Nutzungsbedingungen, alle Bestellungen und alle anderen referenzierten Richtlinien und Anhänge.


2 TRUECARE Produkte

2.1 Kostenpflichtige Produkte

Diese Vereinbarung regelt:

(a) die kommerziell verfügbaren Softwareprodukte unter dem Markennamen PRICONA und DS-Cockpit von TRUECARE,

(b) die gehosteten oder Cloud-basierten Lösungen von TRUECARE (derzeit als "Virtuelle Maschine" und "Trusted Cloud" bezeichnet) ("Hosted Services"),

(c) die Hardware Lösungen von TRUECARE (derzeit als "DS Cockpit Box") ("Hardware Services")

(d) und alle damit verbundenen Support- und Wartungsdienste von TRUECARE. Software, Hosted Services und Hardware Services sowie die dazugehörige Dokumentation werden als "Produkte" bezeichnet.

Die Produkte und ihre zulässige Verwendung sind in der Standarddokumentation von TRUECARE ("Dokumentation") näher beschrieben.

2.2 Kostenlose Produkte

Wir können Ihnen bestimmte Produkte kostenlos anbieten, einschließlich kostenloser Konten, Testversionen und Zugang zu Beta-Versionen, wie unten definiert ("Kostenlose Produkte").

Ihre Nutzung von kostenlosen Produkten unterliegt den von uns festgelegten zusätzlichen Bedingungen und ist nur für den von uns angegebenen Zeitraum zulässig. Sie dürfen kostenlose Produkte nicht für Wettbewerbsanalysen oder ähnliche Zwecke verwenden. Wir können Ihr Recht zur Nutzung von kostenlosen Produkten jederzeit und aus beliebigem Grund nach unserem alleinigen Ermessen kündigen, ohne Ihnen gegenüber haftbar zu sein.

Sie verstehen, dass alle von uns zur Verfügung gestellten Vorabversionen und Beta-Produkte ("Beta-Versionen") noch in der Entwicklung sind, inoperabel oder unvollständig sein können und mehr Fehler und Bugs enthalten als die zum produktiven Einsatz verkauften Produkte.

Unter bestimmten Umständen können wir eine kostenpflichtige Nutzung anbieten, um Ihnen den Zugriff auf die Beta-Versionen zu ermöglichen, aber die Beta-Versionen unterliegen weiterhin diesem Abschnitt 2.2 (Kostenlose Produkte).

Alle Informationen über die Eigenschaften, Funktionen und Leistungen der Beta-Versionen sind vertrauliche Informationen von TRUECARE. Soweit gesetzlich zulässig, lehnen wir alle Verpflichtungen oder Haftungen in Bezug auf kostenlose Produkte ab, einschließlich aller Support- und Wartungsverpflichtungen, Garantie- und Freistellungsverpflichtungen.


3 Kontoregistrierung

Möglicherweise müssen Sie sich für ein Konto registrieren, um Bestellungen aufzugeben oder auf Produkte zuzugreifen oder diese zu erhalten. Alle Registrierungsinformationen, die Sie uns zur Verfügung stellen, müssen korrekt, aktuell und vollständig sein. Sie müssen Ihre Daten auch aktualisieren, damit wir Ihnen Mitteilungen, Erklärungen und andere Informationen per E-Mail oder über Ihr Konto zusenden können. Sie sind für alle Handlungen verantwortlich, die über Ihre Konten vorgenommen werden.


4 Verträge

4.1 Direktkauf

Die Produktbestelldokumentation oder der Bestellablauf ("Bestellung") von TRUECARE spezifiziert Ihren autorisierten Anwendungsbereich für die Produkte, der Folgendes umfassen kann:

(a) Anzahl und Art der autorisierten Benutzer (wie unten definiert),

(b) Speicherung oder Kapazität (für Hosted Services),

(c) Anzahl der Lizenzen, Kopien oder Instanzen (für Software),

(d) oder andere Einschränkungen sowie abrechenbare Einheiten

Der Begriff "Bestellung" umfasst auch alle anwendbaren Verlängerungen von Produkten oder Support und Wartung oder Käufe, die Sie tätigen, um Ihren Nutzungsumfang zu erhöhen oder zu erweitern.

4.2 Reseller-Bestellungen

Diese Vereinbarung gilt unabhängig davon, ob Sie unsere Produkte direkt von TRUECARE oder andere autorisierte Wiederverkäufer (jeweils ein "Reseller") beziehen. Wenn Sie über einen Wiederverkäufer oder ein Mandantenfähiges System kaufen, ist Ihr Nutzungsumfang wie in der Bestellung des Wiederverkäufers für Sie angegeben, und der Wiederverkäufer ist für die Richtigkeit einer solchen Bestellung verantwortlich. Wiederverkäufer sind nicht befugt, im Namen von TRUECARE Versprechungen oder Verpflichtungen einzugehen, und wir sind nicht an andere als die in dieser Vereinbarung festgelegten Verpflichtungen gegenüber Ihnen gebunden.


5 Software-Begriffe

5.1 Ihre Lizenzrechte

Gemäß den Bedingungen dieses Vertrags gewährt Ihnen TRUECARE eine nicht exklusive, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Lizenz zur Installation und Nutzung der Software während der jeweiligen Lizenzdauer in Übereinstimmung mit diesem Vertrag, Ihrem jeweiligen Nutzungsumfang und der Dokumentation. Die Laufzeit jeder Softwarelizenz ("Lizenzdauer") wird in Ihrer Bestellung angegeben. Ihre Lizenzdauer endet mit jeder Kündigung dieser Vereinbarung, auch wenn sie als "unbefristet" gekennzeichnet ist oder wenn in Ihrer Bestellung kein Ablaufdatum angegeben ist. Die Software benötigt zum Betrieb einen Lizenzschlüssel, der wie in Abschnitt 6.2 (Lieferung) beschrieben geliefert wird.

5.2 Anzahl der Instanzen

Sofern in Ihrer Bestellung nicht anders angegeben, dürfen Sie für jede Softwarelizenz, die Sie erwerben, eine Produktionsinstanz der Software auf Systemen installieren, die Ihnen gehören (Virtuelle Maschine) oder von Ihnen als „Managed Service" beauftragt wird (Trusted Cloud), solange Sie für deren Einhaltung der Bestimmungen und Bedingungen dieser Vereinbarung verantwortlich sind. Für einige unserer Software-Angebote stellen wir zeitlich begrenzt kostenlose "Test"-Lizenzen zur Verfügung, um Ihnen das Ausprobieren der TRUECARE Produkte zu ermöglichen. Details zur Beantragung von Test-Lizenzen finden Sie auf unserer Website.


6 Rückgabe und finanzielle Konditionen

6.1 Rückgaberecht

Als Teil unserer Verpflichtung zur Kundenzufriedenheit ist es unsere übliche Geschäftspraxis, Kunden die Möglichkeit zu geben, ein Produkt innerhalb der auf der Webseite im Bestellprozess definiertem Zeitumfang nach der Zahlung ohne Angabe von Gründen zurückzugeben und eine Rückerstattung des für das zurückgegebene Produkt gezahlten Betrags zu erhalten. Im Zusammenhang mit Software bedeutet eine Rückgabe, dass wir den Lizenzschlüssel deaktivieren, der den Betrieb der Software ermöglicht hat. Im Zusammenhang mit „Hosted Services" bzw. „Hardware Services" bedeutet eine Rückgabe, dass wir den Zugriff auf den „Hosted Service" deaktivieren bzw. die DS Cockpit Box an uns zurückgeben. Nach Ablauf der Rückgabefrist nehmen wir keine Rücksendungen mehr an. Wir behalten uns vor, diese Praxis in der Zukunft gemäß Abschnitt 10.2 (Änderungen) anzupassen.

6.2 Lieferung

Wir liefern die entsprechenden Lizenzschlüssel (im Falle von Software) bzw. Anmeldeanweisungen (im Falle von Hosted Services oder Hardware Services) an die in Ihrer Bestellung angegebene E-Mail-Adresse, sobald wir die Zahlung der entsprechenden Lizenzkosten erhalten haben. Alle Lieferungen der Software bzw. Hosted Services im Rahmen dieser Vereinbarung erfolgen elektronisch. Alle Lieferungen der Hardware Services erfolgt durch einen Logistikdienstleister an die von Ihnen angegebene Adresse. Zur Vermeidung von Widersprüchen sind Sie für die Installation der Software verantwortlich, und Sie akzeptieren, dass TRUECARE nach Lieferung der Lizenzschlüssel keine weiteren Lieferverpflichtungen in Bezug auf die Software hat.

6.3 Bezahlung

Sie erklären sich damit einverstanden, alle Lizenzkosten gemäß der jeweiligen Bestellung zu bezahlen. Sofern in Ihrer Bestellung nicht anders angegeben, zahlen Sie alle Beträge in Euro zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung. Anders als in Abschnitt 6.1 (Rückgaberecht) ausdrücklich festgelegt, sind alle Beträge nicht erstattungsfähig, nicht kündbar und nicht anrechenbar. Wenn Sie Zahlungen leisten, erkennen Sie an, dass Sie sich nicht auf die zukünftige Verfügbarkeit von Produkten über die aktuelle Lizenz- oder Abonnementdauer hinaus oder auf Produkt-Upgrades oder Funktionserweiterungen verlassen. Wenn Sie während Ihrer Lizenz- oder Abonnementdauer autorisierte Mandanten hinzufügen, berechnen wir Ihnen die erhöhte Anzahl der autorisierten Mandanten gemäß den jeweils gültigen Tarifen in Ihrem nächsten Abrechnungszyklus. Sie stimmen zu, dass wir Ihre hinterlegte Zahlungsart für Verlängerungen, zusätzliche Benutzer und unbezahlte Lizenzkosten in Rechnung stellen können. Wenn Sie Produkte über einen Reseller erwerben, schulden Sie dem Reseller die zwischen Ihnen und dem Reseller vereinbarte Zahlung, aber Sie erkennen an, dass wir Ihre Rechte zur Nutzung der Produkte kündigen können, wenn wir keine entsprechende Zahlung vom Reseller erhalten.

6.4 Steuern

Ihre Zahlungen im Rahmen dieser Vereinbarung schließen jegliche Steuern oder Abgaben aus (Nettopreis), die in Bezug auf die Produkte in der Gerichtsbarkeit, in der die Zahlung entweder geleistet oder empfangen wird, zu zahlen sind. Soweit solche Steuern oder Abgaben von TRUECARE zu zahlen sind, müssen Sie TRUECARE den Betrag dieser Steuern oder Abgaben zusätzlich zu den im Rahmen dieser Vereinbarung geschuldeten Lizenzkosten zahlen (Bruttopreis).


7 Support und Wartung

TRUECARE erbringt die Support- und Wartungsleistungen für die beschriebenen Produkte während des Zeitraums, für den Sie die entsprechenden Lizenzkosten bezahlt haben. Support und Wartung unterliegen den Bedingungen des TRUECARE Lizenz- und Supportvertrags, dieser kann von TRUECARE geändert werden, um Prozessverbesserungen oder veränderte Praktiken widerzuspiegeln.

Support und Wartung für Software beinhaltet den Zugriff auf neue Releases, Patches, Major- oder Minor-Releases, Erweiterungen sowie Bugfixes sofern verfügbar.

Sie sind einverstanden, dass alle Releases, Patches, Major- und Minor-Releases, Erweiterungen sowie Bugfixes für alle Produkte in der Trusted Cloud unmittelbar und ohne Ihre Interaktion angewendet werden ("Automatische Updates").


8 Einschränkungen

Sofern in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich anders erlaubt oder in einem gesonderten Vertrag zwischen Ihnen und TRUECARE vereinbart, ist Ihnen folgendes untersagt:

(a) die TRUECARE Produkte zu vermieten, zu reproduzieren, zu modifizieren, anzupassen, kopierte Werke zu erstellen, zu vertreiben, zu verkaufen, unterzulizenzieren, zu übertragen oder einem Dritten Zugang zu den Produkten zu gewähren,

(b) einen Lizenzschlüsselmechanismus in den Produkten zu manipulieren oder anderweitig Mechanismen in den Produkten zu umgehen, die Ihre Nutzung einschränken oder erweitern sollen,

(c) den Quellcode, zugrunde liegende Ideen, Algorithmen, Dateiformate oder nicht-öffentliche APIs für Produkte anzupassen, zu disassemblieren, zu dekompilieren, zu übersetzen oder anderweitig zu verändern oder abzuleiten, es sei denn, dies ist gesetzlich zulässig oder

(d) jegliche eigentumsrechtlichen oder sonstigen Hinweise in einem Produkt zu entfernen oder zu verdecken


9 Veröffentlichungsrechte

Wir können Sie in unseren Werbematerialien als Kunde von TRUECARE aufführen. Sie können uns jederzeit auffordern, dies zu beenden, indem Sie eine E-Mail an info@truecare.de senden. Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung Ihrer Anfrage bis zu 30 Werktage dauern kann und nur für zukünftige Nutzung gilt.


10 Unwirksamkeit und Änderung einzelner Klauseln

10.1 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder infolge Änderung der Gesetzeslage oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung oder auf andere Weise ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig werden oder weisen diese AGB Lücken auf, so sind sich beide Seiten (TRUECARE und Kunde) darüber einig, dass die übri­gen Bestimmungen dieser AGB davon unberührt und gültig bleiben.

Für diesen Fall verpflichten sich beiden Seiten (TRUECARE und Kunde), unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt und von der anzunehmen ist, dass beiden Seiten (TRUECARE und Kunde) sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit gekannt oder vorhergesehen hätten.

Entsprechendes gilt, falls dieser Vertrag eine Lücke enthalten sollte.

10.2 Änderungen

Diese Kundenvereinbarung passen wir an den laufenden Geschäftsbetrieb von TRUECARE bzw. an alle TRUECARE Produkte an, damit das Kundenerlebnis gesteigert wird. Transparenz und Klarheit ist uns sehr wichtig. Wann immer Ihnen etwas unklar ist, zögern Sie nicht uns eine E-Mail zu schreiben (info@TRUECARE.de) oder nutzen Sie das Kontaktformular auf unserer Internetseite.

Jede Änderung dieser AGB ist in der jeweils aktuell gültigen Fassung auf der Internetseite:

https://www.pricona.de/legal/tos/

öffentlich einsehbar.

10.3 Gerichtsstand

Für alle Rechtsangelegenheiten gilt deutsches Recht und als Gerichtsstand wird Hannover vereinbart.

Stand: 12. Dezember 2018


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